IMPRESSUM
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Paul Serafini GmbH & Co. KG für den BMW Motorrad-Webshop
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
1. „Webshop“ / Geltungsbereich dieser AGB
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Paul Serafini GmbH & Co. KG, Giesestr. 30,58636 Iserlohn, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Iserlohn, HRA 572, Sitz der Gesellschaft: Iserlohn, Ust-ID-Nr. DE 125572851 (nachfolgend „serafini“)und dem Kunden (nachfolgend „Besteller“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung für alle Leistungsbeziehungen, die unter Einbindung des BMW Motorrad-Webshops von serafini (www.serafini-bmw-motorrad.com) (nachfolgend „Webshop“) zustande kommen.
1.2 Alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote innerhalb dieser Geschäftsbeziehungen erfolgen ausschließlich auf Grund dieser AGB. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit Bestellern über die von uns angebotenen Lieferungen und Leistungen schließen. Siegelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Besteller, selbst wenn sie nicht noch einmal gesondert vereinbart werden.
1.3 Alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote innerhalb dieser Geschäftsbeziehungen erfolgen ausschließlich auf Grund dieser AGB. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit Bestellern über die von uns angebotenen Lieferungen und Leistungen schließen. Siegelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Besteller, selbst wenn sie nicht noch einmal gesondert vereinbart werden. Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Selbst wenn der Besteller auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Bestellers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
2. Angebote und Vertragsabschluss
2.1 Der Webshop von serafini dient ausschließlich dazu, Bestellern die Möglichkeit zu bieten, sich einen Eindruck von den Produkten und Leistungen von serafini zu verschaffen und auf dieser Basis Bestellanfragen an serafini zu versenden. Im Webshop sind keine bindenden Angebote von serafini zum Abschluss von Verträgen mit Bestellern dargestellt. Die im Webshop dargestellten Präsentationen, Produktdetails, Angebote und Preise sind freibleibend und unverbindlich.
2.2 Besteller haben im Webshop die Möglichkeit, Leistungen und Produkte von serafini über den Button „Zur Anfrage hinzufügen“ in einem sogenannten Warenkorb zu sammeln und durch Auswahl des Buttons „Angebot anfordern“ ein Angebot zu den im Warenkorb befindlichen Produkten von serafini zu erhalten (nachstehend „Angebotsanfrage“).Den Eingang einer Angebotsanfrage bestätigt serafini unverzüglich per E-Mail. Dieser E-Mail ist die Angebotsanfrage als PDF-Dokument beigefügt, welches der Besteller abrufen, speichern und ausdrucken kann. Hiermit kommt noch kein Vertragsabschluss zustande.
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2.3 Serafini übermittelt dem Besteller nach einer Angebotsanfrage ein Angebot in Bezug auf dessen Angebotsanfrage. Das Angebot wird in Textform (§ 126b BGB) verfasst, so dass es insbesondere auch per Computerfax oder E-Mail übermittelt werden kann. Nimmt der Besteller das Angebot mit einer mindestens in Textform (§ 126b BGB) gefassten Erklärung an(nachfolgend „Bestellung“), kommt der Vertrag zustande. Serafini bestätigt die Bestellung mit einer in Textform gefassten Erklärung (nachfolgend „Auftragsbestätigung“).
Mit der Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware bzw. Erbringung der Leistungen, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, Auftragsbestätigung und AGB) dem Besteller von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt.
Der Vertragsschluss erfolgt in Abhängigkeit von der von dem Besteller in der Angebotsanfrage gewählten Sprache entweder in deutscher oder in englischer Sprache.
2.4 Allein maßgeblich für unsere Rechtsbeziehungen mit Bestellern sind die Angaben in unseren Angeboten und unseren Auftragsbestätigungen sowie die Bestimmungen dieser AGB. Mündliche Zusagen vor Abschluss eines Vertrages sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass diese verbindlich fortgelten.
Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Textform (§126b BGB).
2.5 Bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises einschließlich aller Versand- und Nebenkosten behalten wir uns das Eigentum an allen gelieferten Waren vor.
An allen gewerblichen Schutzrechten ( Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Geschmacksmuster ) sowie allen Zeichnungen, Abbildungen, Modellen, Werkzeugen, Prospekten, Katalogen, Berechnungen, Statiken, sowie allen weiteren Unterlagen und Hilfsmitteln behalten wir uns alle Rechte einschließlich bestehender oder künftig noch entstehender Urheberrechte sowie auch (wettbewerbliche) Leistungsschutzrechte vor.
Der Besteller darf diese Gegenstände ohne unsere ausdrückliche Zustimmung weder Drittenzugänglich machen oder bekanntgeben noch selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen lassen. Der Besteller hat auf unser Verlangen diese Gegenständevollständig an uns zurück zu geben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßem Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen.
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3. Preise
3.1 Unsere Preise gelten für den in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang.
3.2 Soweit nicht anders angegeben verstehen sich die in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen angegebenen Preise in Euro ab Werk ohne alle Nebenkosten wie Verpackungen, Fracht, Versicherung, ggf. Montageleistungen und ohne die gesetzliche Umsatzsteuer. Bei Exportlieferungen verstehen sich die Preise ohne Kosten für Zoll, Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Wir sind, auch im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung, jederzeit berechtigt, eine Lieferung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklären wir spätestens mit unserem Angebot.
4.2 Die Zahlung des Preises für unsere Lieferungen und Leistungen ist zu dem in der Rechnung genannten Termin oder – falls ein solcher Termin in der Rechnung nicht genannt wird – unmittelbar mit Zugang der Rechnung fällig. Leistet der Besteller bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit Fälligkeitszinsen in Höhe der gesetzlichen Bestimmungen nach §§ 353 S. 1, 352 Abs. 1 S. 1 HGB zu verzinsen.
4.3 Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Bestellers gegen serafini oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
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